Ich habe letztens mal aus Fun ChatGPT gefragt, welche Schritte Führer oft machen auf dem Weg zu einer Autokratie oder Diktatur. Es kam eine super detaillierte Liste dabei raus, die sich fast wie der Masterplan der Trump Regierung liest. Verblüffend

Schrittweiser Abbau der Demokratie – Typische Maßnahmen

1. Pressefreiheit und Meinungsvielfalt einschränken
Unabhängige Medien diffamieren („Lügenpresse“, „ausländische Agenten“ etc.)
Freie Presse unter Druck setzen (z. B. durch Gesetze, Geldstrafen, Lizenzentzug)
Eigene regierungsnahe Medienkanäle aufbauen (Propagandasender, Staatsmedien)
Kontrolle über soziale Medien durch Zensur oder Sperrungen

2. Justiz und Verfassungsinstitutionen untergraben
Unabhängige Richter austauschen oder pensionieren
Verfassungsgericht durch loyale Personen besetzen
Rechtsstaat durch „Sondergerichte“ oder Ausnahmegesetze umgehen
Ermittlungen gegen politische Gegner einstellen oder politisch steuern

3. Wahlen manipulieren
Wahlgesetz ändern, um Opposition zu benachteiligen
Mandats- oder Amtszeitbeschränkungen abschaffen
Wahlkommissionen durch loyalistische Personen ersetzen
Fake-Parteien gründen, um Stimmen der Opposition zu spalten
Kritische Kandidat:innen nicht zur Wahl zulassen

4. Opposition schwächen oder kriminalisieren
Oppositionelle als „Volksfeinde“ oder „Terroristen“ bezeichnen
Anklagen, Haftstrafen oder Verbote gegen kritische Politiker:innen
Ausspionieren oder Überwachen von Aktivist:innen
Einschränkung von Versammlungs- und Vereinsfreiheit

5. Personenkult und Symbolpolitik
Eigene Geburtstage oder Biografie staatlich inszenieren (Feiern, Statuen, Feiertage)
Benennung von Straßen, Plätzen oder Institutionen nach sich selbst
Übermäßige Präsenz in Medien und Plakaten
Militärische Paraden zu Ehren der eigenen Person

6. Zivilgesellschaft schwächen
NGOs als „ausländisch“ oder „staatsfeindlich“ einstufen
Einschränkung von Finanzierung oder Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Organisationen
Proteste kriminalisieren oder mit Gewalt auflösen

7. Militär und Sicherheitsdienste politisieren
Führungsetagen der Polizei, Armee und Geheimdienste austauschen
Spezialeinheiten zur „inneren Sicherheit“ schaffen
Sicherheitskräfte für Unterdrückung der Opposition einsetzen
Loyalität gegenüber dem „Führer“ statt Verfassung fördern

8. Rechtfertigungsnarrative & Feindbilder
Ständige Darstellung einer äußeren oder inneren Bedrohung („Feind im Inneren“)
Beschwörung einer nationalen Krise zur Machterweiterung
Ausnutzen von Terroranschlägen, Pandemien oder Kriegen zur Einschränkung von Rechten

9. Kontrolle über Bildung & Kultur
Lehrpläne ideologisch beeinflussen
Kontrolle über Universitäten und Forschungseinrichtungen
Förderung regierungsfreundlicher Kunst und Kultur
Repression gegen kritische Intellektuelle