Samedi hat geschrieben:S.P.E.C.T.R.E. hat geschrieben:
Was soll an einer Verschärfung der Massenarbeitslosigkeit oder staatlich gewollten Lohndumping durch Billigarbeitskräfte (jeder dritte muss inzwischen auf das Mindestniveau aufgezahlt werden) mutig sein?
Die beiden Punkte haben mit der steigenden Anzahl von Geflüchteten aber nicht direkt was zu tun, bzw. müssen sowieso unabhängig davon gelöst werden. Vor allem Lohndumping lässt sich durch einen ordentlichen Mindestlohn (von dem man dann auch Leben kann!!!) verhindern und gerade dagegen ist lustigerweise die AfD. Vermutlich damit es der Bevölkerung auch in Zukunft nicht besser geht und sie weiterhin durch Populismus punkten kann.
Äh doch!
Die Primärfunktion eines Nationalstaates: Sich zuerst um seine eigenen Staatsbürger kümmern und dann um andere Staatsbürger, die sich ebenfalls im selben Staatsgebieten befinden (da ist die Reihenfolge auch klar: zuerst EU-Bürger, dann Drittstaaten). Dies ist rechtlich vorgegeben. Sowohl national als auch EU-Recht. Dafür haben die Staatsbürger neben Rechten aber auch klar definierte Pflichten (z.b. Wehrdienst)! Das ist nun mal der Preis bzw. die Last von Staatsbürgerschaften.
Wenn nun ein Staat sieht: Hoppla, es gibt so und so viele Arbeitslose dann muss primär geschaut werden, dass die eigenen Staatsbürger zu Jobs kommen. Zuwanderung? JA, aber nur dort wo sie wirklich benötigt wird... d.h. in Bereichen wo ich das Angebot durch eigene Leute nicht (aus welchen Gründen auch immer) abdecken kann. Und dann müssen die Qualifikationen klar auf dem Tisch liegen (vorgegeben sein) plus die Chance auf eine schnelle und erfolgreiche Integration (sowohl sprachlich als auch kulturell) gegeben sein plus eine gewisse Durchmischung (nicht nur aus einem Erdteil bzw. gewissen Gegend). Nur so macht Zuwanderung Sinn. Die Kanadier haben das zB richtig erkannt und ein sehr gutes Modell auf die Beine gestellt. Auch die USA, das Einwanderungsland schlechthin hat das, da werden die Greencards nur mit Bedacht ausgestellt. Schlecht ausgebildete Personen mit wenig Chance auf Integration landen nämlich ausschließlich in der Armutsfalle, dies nennt sich Armutszuwanderung (gibt zahlreiche Studien dazu). Das will niemand nehme ich mal an.
Asyl ist wiederum was anderes: Hier muss es Obergrenzen geben und gewisse Kontingente. Dies wird aber schwierig wenn ein Staat im Alleingang das entscheidet wie es letzten Sommer der Fall war. Dass dann die anderen EU-Staaten zurecht entzürnt sind, wenn sie von heute auf morgen vor vollendente Tatsachen gestellt werden ist auch klar.
Mindestlohn ist da nicht die Lösung, auch wenn es von gewissen Gruppen immer angepriesen wird. Warum? Weil es nur die Symptome bekämpft aber nicht die Ursache. Der korrekte Ansatz wäre ein überarbeitetes Steuermodell a) Leistung muss sich wieder lohnen und b) mehr netto vom brutto.
a) Es muss wieder mehr Anreiz geboten werden, um Vollzeit arbeiten zu gehen. Die soziale Hängematte gibt es leider, nicht von allen aber von vielen. Leute, die das System ausnutzen auf unrechtmäßige Art und Weise müssen streng sanktioniert werden.
b) Höchststeuersätze von über 50% und mehr sind deutlich zu hoch und somit höchstgefährlich für die Wirtschaft (= Unternehmen, die sich hier ansiedeln wollen). Auch muss der Einstiegssteuersatz geschliffen werden. Der Bruttolohn stimmt ja bei vielen, aber es bleibt einfach zu wenig im Geldbörsel übrig.
Weniger Geld => weniger Kaufkraft => weniger Investitionen => weniger Arbeitsplätze
